Zum Antrag der FDP-Fraktion „Konjunkturprogramm zum Nulltarif – Bürokratieabbau ernst nehmen“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Überbordende Bürokratie kostet Zeit, Geld und Nerven – das ist die Begleitmusik, wenn der Ruf nach Bürokratieabbau ertönt. Doch wenn es am Ende um konkrete Schritte geht,… Weiterlesen

Zum morgigen „Energie-Tag MV 2024“ erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert:   „In Zeiten des Klimawandels und der Ressourcenknappheit ist es wichtiger denn je, auf Erneuerbare Energien zu setzen. Sonnenenergie, Windkraft, Wasserkraft und Biomasse sind saubere und unerschöpfliche Energiequellen, die im Gegensatz… Weiterlesen

Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen